Bezirkspersonalratswahl 2009

  • By DSTG Rheinland-Pfalz
  • 12 Oct, 2009

Personalratswahlen 2009 – Erfolg auf ganzer Linie für die DSTG Rheinland-Pfalz

Am 22.04.2009 fanden für die Finanzverwaltung Rheinland-Pfalz Personalratswahlen statt. Für den Bezirkspersonalrat trat die DSTG mit einer Mannschaft an, die sowohl sehr viele junge, neue Gesichter aber auch altgediente Kolleginnen und Kollegen aufbot. Die DSTG hatte von Anfang an das Bestreben, die Finanzämter bzw. die Regionen in Rheinland-Pfalz abzubilden. Ein Bezirkspersonalrat muss gewährleisten, dass alle Bediensteten sich über einen Bewerber vertreten fühlen. Natürlich ist es bei der Zahl von 14 Beamten- und 3 Beschäftigtenplätzen unmöglich, einen Kandidaten aus jedem Finanzamt zu stellen. Aber finanzamtsübergreifend sollten die Regionen sich in den Bewerbern widerspiegeln. Auch in der Gruppe der Arbeitnehmer ist es wichtig, Bewerber aus den verschiedensten Stellen ins Feld zu schicken.

Das Wahlergebnis bestätigt das Konzept der DSTG. In der Gruppe der Beamten konnten zwei Sitze hinzu gewonnen werden, sodass nun 11 von 14 Sitzen der DSTG gehören. Die Gruppe der Arbeitnehmer wurde ebenso bestätigt- Von drei Sitzen entfallen zwei auf die DSTG. Man kann insgesamt von einem Zuspruch von ungefähr 80% der gültigen Stimmen sprechen.

Erwähnenswert ist bei dieser Gelegenheit auch die Wahlbeteiligung. Bei der Gruppe der Arbeitnehmer wählten 66% bei den Beamten 72%. Dies stellt eine hohe Wahlbeteiligung dar und spricht für unsere Kolleginnen und Kollegen.

Die DSTG hat einen sehr ordentlichen Erfolg erzielt. Dieses Wahlergebnis ist eine Bescheinigung hervorragender Gewerkschaftsarbeit aber auch konsequenter Personalratsarbeit. Die DSTG leistet nicht nur im Bezirkspersonalrat, sondern auch in den örtlichen Personalräten kompetente Arbeit. Diese wird auch durch die immerwährend gewährleistete Logistik der DSTG garantiert. Dies offenbart sich nicht zuletzt bei der Beurteilung von dienstrechtlichen Fragestellungen, die an die Personalräte herangetragen werden. Zu erwähnen ist natürlich, dass die DSTG es schafft, in den vier Jahren Amtszeit für alle neuen Personalratmitglieder eine Grundschulung anzubieten, als auch Fortbildungsseminare durchzuführen. Gerade in dieser Hinsicht können die vereinzelt angetreten freien Listen gar kein Potential aufbieten. Indes zählt hier oft Sympathie, und Bekanntheitsgrad, ja auch falsch verstandener Aktionismus eine große Rolle. Es bleibt abzuwarten, wie diese Kolleginnen und Kollegen den Anforderungen gerecht werden. Als Gewerkschaft hat die DSTG einen klar definierten Auftrag: Vertretung der Interessen der Bediensteten.

Die DSTG ist hoch zufrieden mit dem Ergebnis im Bezirkspersonalrat und auch in den örtlichen Personalräten. Wir werden unser Bestes geben, um das Personal optimal zu vertreten.

Die DSTG bedankt sich nochmals bei allen, die sie gewählt haben.

Die Kandidaten der DSTG als Übersicht zum  Download

Kommentar der DSTG zur Liste Kiefer:

Ein Stein fiel ins Wasser – mehr aber auch nicht!

Mit einem eher ungewöhnlichen Wahlaufruf startete der Kandidat der Liste 3 in den Wahlkampf. Einziger Inhalt seines Wahlprogramms war, dass es den Beschäftigten gegenüber den Beamten furchtbar schlecht geht. Sein Programm sah nicht unbedingt vor, die Situation für die Beschäftigten zu verbessern, sondern die Besoldung der Beamten zu verschlechtern um somit eine Angleichung zu erreichen. Er verkennt, dass eine mögliche Verbesserung im Tarif allein eine politische, bzw. gewerkschaftliche Angelegenheit ist. Erschwerend kommt hinzu, dass ihn in erster Linie die eigene Vergütung, d. h. die Vergütung der Bausachverständigen interessiert und nicht die Vergütung aller Beschäftigten. Selbst wenn er vernünftige Lösungsvorschläge hätte, die nicht erkennbar waren, ist die Personalvertretung dafür die falsche Bühne. Dies ignoriert er und macht Versprechungen bzw. weckt Bedürfnisse, die nicht zu realisieren sind. Problematisch ist jedenfalls die Tatsache, dass er sich klar gegen die Beamtenschaft richtet, indem er deutlich eine Verringerung der Beamtenbesoldung fordert. Unabhängig davon, dass dies absolut kontraproduktiv und weltfremd ist, stellt es eine Störung des Betriebsfriedens dar!

Die Wahl hat gezeigt, dass die Vernunft siegt. Wer sich die Wahlwerbung anschaute und andere Veröffentlichungen des Kollegen, der konnte sich schnell ein entsprechendes Bild machen.

Wir als DSTG möchten jedenfalls den Wählern der Liste 3 unseren Trost spenden, da sie dermaßen daneben gewählt haben. Wir versprechen in den kommenden Jahren eben diesen Kreis davon überzeugen zu wollen, dass die gewerkschaftliche Arbeit der DSTG für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchaus tauglich ist, die Interessen vernünftig und zielgerichtet zu vertreten.

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