ÜBER 500 BEFÖRDERUNGEN IN 2014 – DSTG-ARBEIT ZAHLT SICH AUS

  • By DSTG Rheinland-Pfalz
  • 03 Jun, 2014

Bereits in den vergangenen Jahren hat unser Finanzminister Dr. Kühl für Beförderungen klare Aussagen getroffen und diese auch umgesetzt. Die Beförderungszahlen bewegten sich in auf einem stabilen durchaus hohen Niveau. Dieses Bekenntnis steht im klaren Gegensatz zur Besoldungsanpassung (5×1%). Der Minister bringt seine Wertschätzung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zumindest über Beförderungen entgegen. Die DSTG nutzte jede Gelegenheit auf die Wichtigkeit von Beförderungen hinzuweisen, stets mit der Forderung verbunden, genügend Haushaltsplanstellen zur Verfügung zu stellen und die Beförderungsobergrenzen auszuschöpfen.


So ergaben sich seit 2011 folgende Zahlen (Finanzämter und OFD):
Jahr Beförderungen
2011: 400
2012: 486
2013: 407
2014: 539 (mit ZBV)
Wir erkennen, dass mit 539 Beförderungen für 2014 ein Spitzenwert erreicht wurde. Diese haben ihre Ursache im wesentlichen in der DSTG Forderung nach mehr Haushaltsplanstellen. Unser Minister verkündete nämlich am Steuer-Gewerkschaftstag 2013 in Kaiserslautern 10 zusätzliche Planstellen für den Bereich A 13 (3.EE.). Dies bewirkte, dass sich diese Erhöhung nach unten fortsetzt, da dann jeweils so viele Planstellen in den angrenzenden Besoldungsstufen frei wurden. In 2014 führte dies zu vermehrten Beförderungen in allen Besoldungsstufen. Dies schafft natürlich viele frohe Kolleginnen und Kollegen, die „dabei“ sind. Genauso wichtig ist aber, dass die einzelnen Stufen durch diese „Wegbeförderung“ entlastet werden und damit in den nächsten Beförderungen andere, die unter „Normalbedingungen“ nicht mit einer Beförderung rechnen konnten, vielleicht dann doch schneller zum Zuge kommen. Besonders zu erwähnen ist hier die Beförderung der Besoldungsgruppe A 12. Nach der Änderung der BefVV sind nunmehr wieder die drei letzten Beurteilungen im Terrassenmodell maßgeblich. Von der Möglichkeit, die Beförderungsstellen innerhalb einer Terrasse auf verschiedene Funktionsbereiche aufzuteilen, musste in diesem Jahr aufgrund der Zahl der zur Verfügung stehenden freien Planstellen kein Gebrauch gemacht werden.
Befördert werden konnten alle Beamtinnen und Beamten, die drei mal mit 5 Punkten in der aktuellen Besoldungsgruppe beurteilt sind. Der Erfolg ist nicht nur an der absoluten Zahl zu sehen. Im einzelnen wurden folgende Beförderungszahlen erreicht:

(Jeweils Beförderung in die Besoldungsgruppe Ämter / OFD (inkl. FHFin)): (Anm.: hier ohne
ZBV!
A 7: 56 Personen / 7 Personen
A 8: 79 Personen / 0 Personen
A 9 – 2. EE: 56 Personen / 4 Personen
A 9 Z: 29 Personen / 0 Personen
A 10: 92 Personen / 3 Personen
A 11: 68 Personen / 16 Personen
A 12: 40 Personen / 11 Personen
A 13 – 3. EE: 24 Personen / 4 Personen
A 14: 4 Personen / 3 Personen
A 15: 0 Personen / 1 Person
B 2: 0 Personen / 1 Person
(Anm.: damit 448 auf FÄ-Ebene, 50 bei OFD einschl. FHFin/LFS, 2 ABB, 39 bei der ZBV)
Diese Zahlen machen nochmals die Auswirkung dieses Beförderungstermins deutlich. Es ist aber auch zu erkennen, dass ab A 14 Nachholbedarf ist, hier muss etwas passieren. In der 4. EE. sind die Perspektiven mangels entsprechender Planstellen sehr begrenzt. Die DSTG hat dies ganz aktuell bereits beim Besuch bei der SPD-Fraktion angesprochen und mehr Planstellen gefordert. Der Oberfinanzdirektion ist auch ein Lob auszusprechen, denn die Grenzen für die Beförderungen wurden aus unserer Sicht sehr effektiv geschnitten. So konnten die Beförderungsobergrenzen nahezu komplett ausgeschöpft werden.

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