DSTG-Landesfrauenvertretung tagt in Neustadt

  • By DSTG Rheinland-Pfalz
  • 24 Oct, 2017
Am 14. und 15. September trafen sich die Frauenvertreterinnen aus den Ortsverbänden zu einer Sitzung in der Jugendherberge in Neustadt an der Weinstraße. Nach der Vortragssitzung im letzten Jahr konnten in diesem Jahr wieder einige neue Gesichter zum Teil auch in der Funktion der stellvertretenden OV-Frauenvertreterin begrüßt werden. Auch Claudia Rüdell, selbst lange Jahre Vorsitzende der Frauenvertretung der DSTG Rheinland-Pfalz, konnte als Vorsitzende der dbb landesfrauenvertretung begrüßt werden. Wie bereits in der Vergangenheit bewährte sich zum Einstieg eine Vorstellungsrunde inklusive eines Berichts aus dem jeweiligen Ortsverband zum Thema Gewerkschaftsarbeit. Hierbei stellt sich immer wieder heraus, dass in den Ortsverbänden ganz unterschiedliche Aktivitäten angeboten werden, um nachhaltig Mitglieder zu binden und neue Mitglieder zu gewinnen. Diese Form der Gesprächsrunde setzt für die Teilnehmerinnen immer wieder neue Impulse, um als Frauenvertreterin sowohl im Interesse der Frauen als auch allgemein im Interesse der DSTG besser agieren zu können. Nicht nur die vielen Freizeitaktivitäten, auch die Vorträge zum Thema Versorgung oder Beurteilungen stellen für die Mitglieder immer wieder Interessantes dar. In Bezugnahme auf die Versorgung, teilte Claudia Rüdell in ihrem Bericht mit, dass in Baden-Württemberg eine Versorgungsauskunft – ähnlich der Mitteilungen der deutschen Rentenversicherung - alle fünf Jahre erfolgt. In Rheinland-Pfalz erhält man erst ab 55 Jahren eine Berechnung der voraussichtlichen Pensionsansprüche. Jedoch ist es gerade auch für junge Menschen sehr wichtig, die Versorgungsansprüche zu kennen, um sich ggf. auch privat zusätzlich abzusichern. Lilli Lenz (dbb Landesvorsitzende RLP) hat eine Anfrage an Finanzministerin Doris Ahnen gerichtet, ob dieses Modell aus Baden-Württemberg nicht auch in Rheinland-Pfalz eingeführt werden könnte.
Ministerin Ahnen hat eine Neuregelung abgelehnt, weil ein erheblicher Verwaltungsaufwand erforderlich wäre, um alle Personaldaten in das Berechnungsprogramm einzupflegen.
Die Berechnung der Versorgungsbezüge ist sehr komplex und bei dem aktuellen Personalstand im LfF ist es kaum möglich, die anstehenden Pensionen zeitnah zu bearbeiten. Das Ministerium verwies auf den Versorgungsrechner. Neben diesem gibt es außerdem die Möglichkeit, sich von den Kooperationspartnern wie Debeka oder DBV die Versorgung berechnen zu lassen.

Diskriminierungsfreies Fortkommen im öffentlichen Dienst“ war das nächste Thema im Bericht von Claudia Rüdell. Die dbb bundesfrauenvertretung geht anhand derzeit verfügbarer Statistiken davon aus, dass Frauen bei der dienstlichen Beurteilung strukturell diskriminiert werden. In RLP gibt es zurzeit keine offiziellen Beurteilungsstatistiken. Daher kann nicht geprüft werden, ob Kolleginnen in unserem Bundesland von einer Diskriminierung betroffen sein könnten. In Rheinland-Pfalz gelten die Bestenauslese und die Geschlechtsneutralität. Hauptthema im Bericht von Johanna Mieder war der im Juni stattgefundene SteuerGewerkschaftstag in Hannover. Neben der Wahl der Bundesleitung mit Thomas Eigenthaler als Vorsitzender und seinen StellvertreternAndrea Sauer-Schnieber, Michael Volz, KarlHeinz Leverkus und Florian Köbler wurde über 200 Anträge, davon alleine rund 30 Anträge der DSTG-Bundesfrauenvertretung, beraten. In der unmittelbar auf den Steuer-Gewerkschaftstag folgenden Sitzung der DSTG-Bundesfrauenvertretung wurde Milanie Hengst als Vorsitzende einstimmig in ihrem Amt bestätigt und Johanna Mieder, Birgit Fuchs und Sabine Füller als ihre Stellvertreterinnen gewählt. Claudia Rüdell wurde aus dem Gremium verabschiedet. Sie gehörte bereits seit 2004 dem Vorstand der Bundesfrauenvertretung an. Sie begleitete die Tätigkeit der Schatzmeisterin somit 13 Jahre und war für die Landesverbandsarbeit immer ein großer Gewinn. Die DSTG-Bundesfrauenvertretung zeigte sich erfreut, dass der Antrag auf 40%ige Geschlechterquote für zukünftige Tagungen des SteuerGewerkschaftstags nun auch auf Bundesebene angenommen wurde. Zu der bevorstehenden Bundestagswahl berichtete Johanna Mieder über die Wahlprogramme der großen Parteien bezüglich Frauen- und Familienthemen. Aufgrund des Rücktritts von Andrea Heppes (OV Ludwigshafen), die sich bereits über 20 Jahre in die Arbeit der DSTG-Landesfrauenvertretung eingebracht hat, fand die Neuwahl der Stellvertreterin statt. Zur Wahl stellte sich Melanie Schreyer vom OV Speyer. Sie wurde in geheimer Wahl einstimmig gewählt. Da Petra Glöckner (OV Montabaur-Diez) ihr Amt als kooptiertes Mitglied aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat, wird die Kollegin Jennifer Schmadel vom OV Speyer zur Unterstützung des Vorstandes deren Aufgaben übernehmen. Welche Kosten sind bei den Heilpraktikerbehandlungen bei der Beihilfe berücksichtigungsfähig? Um dieses und viele andere Themen ging es beim Vortrag „Rund um die Beihilfe“ von Anne Esch vom LfF Koblenz. Auch die Homepage desLandesamtes für Finanzen und die hilfreichen Merkblätter wurden von ihr vorgestellt. Der Vortrag wurde von regen Rückfragen aus dem Teilnehmerkreis begleitet, so dass sich gezeigt hat, wie wichtig und interessant das Thema Beihilfe für die Kolleginnen ist. Stefan Bayer erstattete Bericht zur aktuellen Lage in Rheinland-Pfalz. Trotz der Übernahme des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten steht RheinlandPfalz im Bereich der Besoldung auf dem letzten Platz im Bundesländervergleich. Die DSTG stellt deshalb die Forderung an die Landesregierung, die Besoldung anzugleichen. Selbst wenn sich aktuell keine Verbesserung ergeben sollte, ist es für die Gewerkschaft umso wichtiger, Ausdauer zu zeigen und bei diesem Thema dran zu bleiben. Mittlerweile ist die Unzufriedenheit vereinzelter Kolleginnen und Kollegen so groß, dass sie sich bei anderen Behörden, insbesondere bei Bundesbehörden bewerben. Als Kooperationspartner konnte dieses Mal die BBBank, vertreten durch Frau Natalie Wittemaier und Sandra Eibel, begrüßt werden. Die Damen stellten den Teilnehmerinnen in einem kurzweiligen Vortrag die Vorteile der Mitgliedschaft bei der BBBank vor. Nach den Berichten folgte eine positive Feedback-Runde aus dem Kreis der Teilnehmerinnen, die sich für die sehr gut organisierte Tagung bedankten. Nicht nur die Informationen des Landesvorstandes sind den Teilnehmerinnen wichtig, sondern auch die angebotenen Vorträge der Kooperationspartner. Der Vorstand der Landesfrauenvertretung zeigte sich erfreut darüber, dass das Interesse der Teilnehmerinnen an den Vorträgen der DSTG sehr groß ist und beschloss die Sitzung im Jahr 2018 wieder als reine Vortragssitzung anzubieten.
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