DSTG-Vorstände Hessen und Rheinland-Pfalz im Meinungsaustausch

  • By DSTG Rheinland-Pfalz
  • 22 Jun, 2015
Von guter Tradition sprachen die beiden Landesvorsitzenden Michael Volz und Stefan Bayer bei dem dritten Zusammentreffen der Landesverbände. Am 15.06.2015 empfing die Landesleitung der DSTG Hessen eine Delegation des Landesvorstandes der DSTG Rheinland-Pfalz im Finanzamt Bensheim an der Bergstraße. Nach einer freundlichen Begrüßung des dortigen Vorstehers Rolf Gerber besichtigten die Gäste ein mit antiken Möbeln und Gebrauchsgegenständen ausgestattetes Büro, bevor die Vorstände tagten.
Die Kollegen aus Hessen waren im Vorfeld bereits sehr interessiert an den aktuellen Erfolgen in Rheinland-Pfalz hinsichtlich des hervorragenden Ergebnises der Personalratswahlen und der zeit- und inhaltsgleichen Übernahme des Tarifergebnisses auf die Beamten. Die Vertreter aus Rheinland-Pfalz erläuterten die Schwerpunkte, Verlauf und Besonderheiten der BPR-Wahl.
Insbesondere der Wahlkampf und die Anstrengungen der DSTG für ein gutes Wahlergebnis waren gefragt.

Leider muss der Landesverband Hessen derzeit gegen die Besoldungspläne der dortigen Regierung massiv Front machen. Da wir in Rheinland-Pfalz lange genug gegen das Diktat der 5x1% ankämpfen mussten, konnten wir nachfühlen, was es heißt, wenn in Hessen zunächst eine Nullrunde und dann auch nur eine 1%ige Erhöhung angekündigt wird. Dazu sollen noch Kürzungen bei der Beihilfe kommen. Diese Maßnahmen erfolgen bei einer 42-Stunden-Woche! So sehen die Kollegen aus Hessen schon mit Anerkennung auf die 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses für die Beamten in Rheinland-Pfalz in 2015/2016. Dies ist ein klarer Arbeitserfolg des dbb und insbesondere der DSTG in Rheinland-Pfalz. Nur drei Bundesländer haben bisher diese Übernahme vollzogen: Rheinland-Pfalz, Bayern und Hamburg. Die Bayern sind mit dem Vollzug an erster Stelle, denn sie haben die gesetzliche Grundlage sehr schnell in den dortigen Landtag eingebracht. Rheinland-Pfalz nimmt eine Mittelposition ein, frühestens ist vom Verfahren her nach der Sommerpause damit zu rechnen. Hamburg wird die Übernahme erst zum 01.01.2016 umsetzen. Die DSTG Hessen befindet sich momentan im Kampf gegen diese Besoldungseinschnitte. Hinsichtlich Demonstrationen tauschte man sich bei dieser Gelegenheit über die Umsetzung aus. Landesvorsitzender Bayer schilderte die Erfahrungen der letzten Demo im Tarifstreit im Frühjahr. Besonders erläuterte er die Logistik mit eigener Verpflegung und die verwendeten Demo-Materialien. Besonders interessiert waren die DSTG-Vertreter aus Hessen an unseren „Winkehänden“, die inhaltlich auf die Anforde-rungen in Hessen umsetzbar sind.

Weiterhin waren auch die Auswirkungen des GDL-Streiks Thema. Beide Delegationen waren sich einig, dass der Ärger einiger DSTG-Mitglieder bedauerlich war. Dieser Arbeitskampf war vor der laufenden Schlichtung geprägt von extrem verhärteten Verhandlungsseiten, einem GDL-Vorsitzenden, der keinerlei Akzeptanz zum Volk aufbauen konnte und von einer sehr einseitigen Presseberichterstattung. Bayer vertrat die Meinung, dass die dbb-Bundesleitung viel früher hätte dafür Sorge tragen müssen ein Schlichtungsverfahren einzuleiten.
Hinsichtlich der Werbearbeit berieten die Landesverbände, wie eine intensivere Zusammenarbeit umzusetzen sei. Der Landesvorsitzende Bayer und die hessische DSTG-Geschäftsführerin Hauptvogel waren immerhin von 1996 bis 2012 zusammen im Bundeswerbeausschuss der DSTG tätig, was für eine weitere gute Kooperation sprechen muss.
Die beiden Landesverbände beschlossen die gute Tradition im nächsten Jahr in Rheinland-Pfalz weiterzuführen.
Teilnehmer waren für Rheinland-Pfalz: Stefan Bayer, Torsten Schlick, Dorothee Bersem, Markus Stock, Jens Vernia und Matthias Knie. Für Hessen: Michael Volz, Annelie Hauptvogel, Gerd Fleischhacker, Sonja Waldschmidt und Katharina Blei.
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