Strukturreform aktuell: Mainz bleibt Mainz …

  • By DSTG Rheinland-Pfalz
  • 29 Nov, 2016
Ergebnis der wirtschaftlichen Betrachtung für das Finanzamt Mainz-Mitte liegt vor –
Teilabmietung kapitalgünstigste Lösung!
Wir nähern uns Weihnachten mit großen Schritten. So ist es schön, dass im Rahmen der Strukturreform für das Finanzamt Mainz-Mitte Positives verkündet wurde: Die Planungen sehen derzeit vor, dass das Gebäude in der Schillerstraße lediglich teilabgemietet wird. Das Service-Center verbleibt an Ort und Stelle. Doch der Reihe nach. Wie kam es nun zu dieser Entscheidung?
Rückblende, Strukturreform 2012: Damals war die Schließung und Veräußerung des Gebäudes geplant. Die dortigen Beschäftigten sollten an umliegende Finanzämter und ein Teil nach Mainz-Süd verteilt werden. Schnell kam die Frage auf, wo diese in Mainz-Süd hin sollen? Von Anmietung und sogar Neubau war die Rede, was das Projekt für jeden Betrachter wirtschaftlich in Frage stellte. Aber dies war nur eine der Fragestellungen. Zunächst geschah nichts, da andere Projekte der Strukturreform vorgingen. 2015 nahm das Projekt wieder an Fahrt auf, wobei man die Gemeindereform mit berücksichtigte. Zentrale Fragen waren: Wo soll zukünftig das Service-Center sein und inwieweit gleicht man die Zuständigkeit der einhergehenden Gemeindereform an? Dafür schuf man drei mögliche Varianten, die zunächst vom Landesamt auf Umsetzbarkeit geprüft wurden. Sobald diese Machbarkeitsstudien vorlagen, wurde das Projekt einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung – auch seitens der DSTG gefordert - unterzogen. Diese konnte sogar mit Bordmitteln umgesetzt werden, da im Finanzamt Speyer-Germersheim eine Wirtschaftswissenschaftlerin – Kollegin Zieger - als Sachgebietsleiterin tätig ist. Diese Wirtschaftlichkeitsbetrachtung liegt nun vor. Frau Zieger hat alle möglichen Varianten wissenschaftlich untersucht. Auf die betriebswirtschaftliche Lebensdauer des Gebäudes Schillerstraße gesehen ist der Kapitalwert bei einer Teilnutzung und somit lediglich einer Teilabmietung der günstigste bzw. höchste. Dieses Ergebnis wurde am 25.11.2016 den betroffenen Vorstehern und Personalvertretern vorgestellt und stieß auf breite Zustimmung. Diese Lösung würde nur Vorzüge mit sich bringen:
Das Service-Center bliebe vor Ort, was hinsichtlich Bürgernähe nicht besser sein könnte. Für Kolleginnen und Kollegen, die in Mainz-Mitte bleiben wollen, gäbe es eine deutliche Perspektive. Versetzungsanträge von Mainz-Mitte weg könnten auch im Zuge der Umsetzung des Projektes Umsetzung erfolgen. Die DSTG ist sehr froh, dass diese Planung vorliegt. Bereits seit 2012 forderte sie statt einer Schließung die Teilabmietung. Der gesunde Menschenverstand, der diese Lösung präferierte, ist nun durch die wissenschaftliche Expertise bestätigt worden.
Keine Antwort liegt momentan vor, welche Variante man hinsichtlich der Zuständigkeitsveränderungen vorziehen wird. Auch diese werden nun von Frau Zieger untersucht. An der Stelle warnt die DSTG aber schon davor, zu viele Versetzungen aus bestehenden Ämtergemeinschaften ins Auge zu fassen. Diese Maßnahmen müssen in einem großen Zeitfenster umgesetzt werden, damit über Verplanungstermine der Großteil der Personalveränderungen geschultert werden können. Abschließend ist noch zu sagen, dass die DSTG die Vorgehensweise des Ministeriums und des Landesamtes begrüßt. Sowohl Machbarkeitsstudien als auch die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zeigen, dass man bestrebt ist, Entscheidungen auf ein solides Fundament zu stellen. Weiterhin wird begrüßt, dass die beteiligten Ämter mitsamt Personalvertretung fortlaufend und lückenlos informiert wurden. Man nimmt auf diese Weise die betroffenen Kolleginnen und Kollegen mit, was auch eine
Form der Wertschätzung darstellt und die Sache erheblich einfacher macht.
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