Tag der Steuergerechtigkeit 2015

  • By DSTG Rheinland-Pfalz
  • 05 Oct, 2015

Aktionstag in Trier - Voller Erfolg!

Zu einem bundesweiten Tag der Steuergerechtigkeit am 30.09.2015 hatte die DSTG-Bundesleitung aufgerufen. In Berlin wurde eine Pressekonferenz abgehalten und unser Bundesvorsitzender Thomas Eigenthaler war zu diesem Thema im Rundfunk präsent.
Die Landesverbände der DSTG beteiligten sich mit lokalen Aktionen. In Rheinland-Pfalz hatten wir vom DSTG-Ortsverband beim Finanzamt Trier den Auftrag übernommen, das Thema Steuergerechtigkeit den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen. Unterstützt vom Landesvorsitzenden, von Kolleginnen und Kollegen der Ortsverbände Koblenz, LfSt und LfF standen die Mitglieder des Trierer Vorstands in Trier fast drei Stunden am stark frequentierten Kornmarkt und suchten das Gespräch mit den Passanten.
Wir hatten einen super Blickfang - eine Karikatur - eine Kuh in Deutschlandfarben, die an vielen Melkschläuchen hing, und damit vielfach gemolken wurde, versehen mit dem Untertitel „Unser Steuersystem“ und mit Hinweisen auf alles das, was mit Steuern finanziert wird: Bildung, Sicherheit, Infrastruktur.
Wir hatten einen Fragebogen entworfen, in dem die Bürgerinnen und Bürger bei acht Fragen zur Steuergerechtigkeit Stellung beziehen konnten. Wir gingen sicherlich mit etwas gemischten
Gefühlen an die Sache heran - Finanzbeamte, die Flyer verteilen und Bürger auf der Straße zum Thema Steuergerechtigkeit ansprechen - das war ja auch für uns alle etwas Neues und Ungewohntes.
Aber die Resonanz belohnte uns für alle Mühen und auch für den Mut, sich der offenen Diskussion mit den Steuerbürgern zu stellen!
Wir kamen sicherlich mit weit über 300 Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch, die unsere Arbeit
überwiegend positiv beurteilten. Das Interesse der Passanten war erstaunlich groß, der Blickfang „Tag der Steuergerechtigkeit“ und die gemolkene Kuh zogen viele Menschen an unseren Stand. Viele nahmen sich die Zeit, unsere Fragebögen auszufüllen und mit uns über die Fragen zu diskutieren. Insgesamt wurden 160 (!) Fragebogen ausgefüllt, die wir auswerten um ein Stimmungsbild zum Thema zu bekommen.
Überraschend war, dass unser Thema offensichtlich auch international interessant war. Passanten, die als Besucher in der Stadt waren, diskutierten mit: Luxemburger, Dänen, Niederländer, Österreicher. Diese erzählten zwar über ihr eigenes Steuerrecht, es war aber desöfteren zu hören, dass manche Missbräuche, wie z.B. die Gewinnverlagerung großer Konzerne in zur EU gehörende Niedrigsteuerländer nur durch ein einheitliches europäisches Steuerrecht zu lösen seien.
Darüber hinaus ergaben sich aus den vielen Unterhaltungen Kritikpunkte, die hier kurz zusammen gefasst werden:
  • Immer wieder wurde geäußert, die Finanzämter bräuchten mehr Personal um Steuermissbrauch zu verfolgen und aufzudecken. 
  • Außerdem möchte man nicht auf die schon gewohnte schnelle Bearbeitung von Steuererklärungen verzichten. Auch dafür solle doch bitte genug Personal da sein. 
  • Man wünscht sich mehr Gerechtigkeit, meinte aber, dass die Finanzämter das kaum noch leisten könnten. 
  • Viele haben immer noch den Eindruck, dass die „Großen“ zu leicht davon kommen und stattdessen die „Kleinen“ weiter geschröpft werden. 
  • Auch die Erbschaftsteuerregelungen wurden als ungerecht empfunden.
  • Manche kritisierten die Abgeltungssteuer. Insbesondere Rentner meinten sie wären diejenigen, die die Zeche zahlen.
  • Vielfach wurde kritisiert, dass die Politik nicht mit Geld umgehen könne und zu oft Steuergelder verschwende ( Nürburgring, Hahn und Co. sind noch in vielen Köpfen).

Unser Fazit: Es war ein spannender Tag für uns alle und wir wurden insgesamt positiv überrascht. Viele Mitbürger fanden es sehr gut, dass man sie zu ihrer Meinung zur Steuergerechtigkeit befragt und dass wir uns darum kümmern. Wir erfuhren Kritik hauptsächlich hinsichtlich ungerecht empfundener Gesetze, an Steuerverschwendung sowie Defizite am Steuervollzug. Außerdem ernteten wir Unterstützung und Anerkennung für unsere Arbeit („Ihr tut ja was ihr könnt“).
Es war eine gute Erfahrung auf diese Weise mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und es war wichtig, deren Meinungen zu hören.

Das hat uns als DSTG gestärkt. Wir werden vieles von dem, was die Bürgerinnen und Bürger uns mit auf den Weg gegeben haben, bei unserer Arbeit als Argumente verwenden können.
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